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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2007 - L 14 B 12/06 P   

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https://dejure.org/2007,112627
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2007 - L 14 B 12/06 P (https://dejure.org/2007,112627)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.01.2007 - L 14 B 12/06 P (https://dejure.org/2007,112627)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - L 14 B 12/06 P (https://dejure.org/2007,112627)
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  • BSG, 26.11.1998 - B 3 P 13/97 R

    Pflegeversicherung - Bemessung - Pflegebedarf - geistig Behinderter -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2007 - L 14 B 12/06
    Zutreffend hat das SG auch bereits darauf hingewiesen, dass die Unterstützung beim Aufsuchen der Schule nicht relevant ist (vgl. BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 8).
  • BSG, 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R

    Pflegeversicherung - richterliche Schätzung des Hilfebedarfs - Begleitung des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2007 - L 14 B 12/06
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich der Senat anschließt, ist ein Hilfebedarf beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung zwecks Aufsuchens von Ärzten nur dann anrechnungsfähig, wenn der Arztbesuch regelmäßig einmal wöchentlich erfolgt (BSG SozR 4-3300 § 15 Nr. 1).
  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 5/97 R

    Pflegeversicherung - Abgrenzung - hauswirtschaftliche Versorgung - Grundpflege -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2007 - L 14 B 12/06
    Ein Zeitaufwand, der der psychosozialen Betreuung bzw. der Beaufsichtigung geistig behinderter Menschen dient und nicht im Zusammenhang mit einer der in § 14 Abs. 4 SGB XI aufgeführten Verrichtungen steht, ist nicht berücksichtigungsfähig (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 3, 6 und 7).
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